Warum man die Globalisierung
kritisieren soll --
Ein
Versuch, etwas theoretische Klarheit in der Verwirrung zu schaffen
(Dezember
2002)
I. Einleitung
Schon
seit einiger Zeit verursacht die Bezeichnung unserer Bewegung etwas Verwirrung:
Sind wir eine Antiglobalisierungsbewegung
oder eine globalisierungskritische?
Manche neuen Mitstreiter in unserer Bewegung sagen etwas verwundert: Wieso ist
die Globalisierung überhaupt schlecht? Es gibt da sicher einige negative
Aspekte, die korrigiert werden sollten. Aber es ist doch gut, wenn die Völker
der Erde durch Handel und globale Kommunikation wirtschaftlich, kulturell und
in anderen Dingen einander näher kommen.
Als 1997 die Kampagne gegen das damals in
Verhandlung befindliche Multilaterale Abkommen über Investitionen (MAI) begann,
versuchten wir in Deutschland (damals nannten wir uns "Komitee Widerstand
gegen das MAI") mit mehreren NGOs zusammenzuarbeiten, z.B. WEED, German
Watch, BUND usw. Auf einem Treffen mit diesen Organisationen merkten wir schon
damals, dass es da zwei unterschiedliche Positionen gab. Wir vertraten die
Position, dass das MAI als Ganzes abgelehnt werden sollte. Einige andere
meinten aber, ein besseres Abkommen müsse her. Ein Teilnehmer drückte sein
Argument ungefähr so aus: Investitionen im Ausland seien schon eine Realität.
Zur Zeit würden sie durch etwa 1600 bilaterale Abkommen geregelt. Reiche
Industrieländer nötigten bei bilateralen Verhandlungen armen
Entwicklungsländern, die insbesondere ausländische Investitionen begehrten, für
sie ungünstige Bedingungen auf. Es sei also besser, wenn ein für alle gültiges,
für die letztere Gruppe günstiges Investitionsabkommen zustande käme. Die Frage
konnte nicht ausdiskutiert werden - das
musste sie auch nicht, da ja die Zusammenarbeit nicht sehr eng war. Schon in
diesem Anfangsstadium der Bewegung wurde mir klar, dass es nicht nur um die
Haltung gegenüber einem multilateralen Investitionsabkommen ging, sondern um
viel mehr, nämlich um wirtschaftliche Globalisierung insgesamt – um Investitionsfreiheit,
um pro und contra freien Welthandel, und darum, ob Wachstum des Welthandels
begrüßenswert ist.
Etwa zweieinhalb Jahre später, nach
Seattle (also etwa im Januar 2000), wurde in der deutschen Bewegung die Meinung
geäußert, die EU müsse aufhören, ihre Bauern vor ausländischer Konkurrenz zu
schützen, das sei gegen den Geist des freien Welthandels. Der Dritten Welt
entgingen dadurch große Einkommensmöglichkeiten. Schon früher wurde ähnliche
Kritik gegen die GATT-Bestimmungen zum Schutz der Textilindustrien der
entwickelten Industrieländer geäußert. Oxfam, das auch an der Kampagne gegen
das MAI beteiligt war, wiederholt heute nur diese Position. Die Grundlage einer
solchen Position ist die prinzipielle Bejahung des Wachstums des Welthandels:
"Der Welthandel hat das Potential, ein kräftiger Motor für die Reduzierung der Armut und Förderung des Wirtschaftswachstums zu sein, aber dieses Potential geht ungenutzt verloren. Es ist nicht so, dass der internationale Handel schon an sich den Bedürfnissen und Interessen der Armen entgegensteht. Das ist nicht das Problem, sondern, dass die Bestimmungen, die ihn regeln, zugunsten der Reichen zusammengebastelt wurden." (Oxfam 2002)
In unserer Bewegung gibt es heute
niemanden, der ganz freien Welthandel
fordert, auch Oxfam nicht. Man fordert faire Regeln dafür, oder man will ihn
bewusst so gestalten, dass er der gesamten Menschheit, insbesondere den
unterentwickelten Ländern, zugute kommt. Ein ungefährer Konsens ist entstanden:
Wir sind gegen neo-liberale, konzerngesteuerte wirtschaftliche Globalisierung,
und wir sind für Globalisierung von unten. Das alles verlangt nach einer Menge
Erläuterung. Vor allem aber bleibt die Frage, ob das Wachstum des Welthandels
begrüßenswert ist. In diesem Artikel unternehme ich den Versuch, ein bisschen
theoretische Klarheit in der Verwirrung zu schaffen.
II. Argumente für freien
Welthandel. Theorie des komparativen Vorteils
Wenn
man in einem Lehrbuch der Volkswirtschaftslehre das Kapitel über die Theorie
des internationalen Handels liest, scheint das Plädoyer für freien Welthandel
und Wachstum desselben recht überzeugend zu sein. Es macht in der Theorie
keinen Unterschied, ob man über Handel zwischen zwei Staaten oder
multilateralen Handel, also Welthandel, redet. Es macht auch keinen
Unterschied, ob es um Handel zwischen Staaten oder zwischen Regionen desselben
Staates geht. Ein etwaiges Gefälle im Entwicklungsniveau der Handelspartner
spielt ebensowenig eine Rolle. Alle Beteiligten profitieren vom Handel, solange
er frei ist, bzw. solange die Regeln fair sind und für alle gleichermaßen
gelten. Das ist auch das Argument der Liberalisierer in der WTO, der Weltbank
und im IWF. Auf die Kritik, dass die Regeln weder fair noch allgemeingültig
sind, erwidern die Liberalisierer mit der Forderung, sie müssen mittel- oder
langfristig fair und allgemeingültig gemacht werden. Wenn einer nun gegen die
Liberalisierung des Welthandels und dessen Wachstum kämpft, kann man ihm
vorwerfen, er wolle, dass sich die gegenwärtige weltweite Wirtschaftskrise
verschärft. Was sagen wir dazu?
Das Argument der Theorie ist wie folgt:
Die Region (oder Land) A importiert die Ware X, die sie nicht produzieren kann,
von der Region B, die diese Ware produzieren kann, und bezahlt den Import durch
den Export der Ware Y, die sie produzieren kann, B aber nicht. Sowohl die
Region A als auch die Region B profitieren von dem Handel. Das ist das
einfachste und überzeugendste Argument für Handel. (Dieses Argument gilt auch
für Individuen, die in derselben Region leben.). Aber was soll man sagen, wenn
beide Regionen beide Waren – sowohl X als auch Y – produzieren können? Sollen
sie für sich selbst beides produzieren? Nein. Hier kommen die bekannten
Vorteile der Spezialisierung (Arbeitsteilung) und Größendegression (economies
of scale) als Argument. Jede Region soll sich auf die Ware spezialisieren, die
sie kostengünstiger produzieren kann als die andere Region. Auch das ist,
wirtschaftlich gesehen, einleuchtend.
Das Argument für (internationalen) Handel
wird etwas komplizierter, wenn die Region A in beiden Branchen produktiver ist
als die Region B. Die Theorie sagt, dass die Region A sich auch dann auf die
Ware Y spezialisieren soll, in der sie eine höhere Produktivität hat, und die
andere Ware, nämlich X, von der Region B importieren soll, die ihrerseits die
Ware Y von der Region A importieren soll. In der Theorie sagt man dann, die
Region A hat in der Branche Y ihren komparativen
Vorteil und die Region B in der Branche X. Bei den Fällen des vorigen Absatzes
redet man vom absoluten Vorteil.
Ricardo hatte im Jahre 1817 diese
Erkenntnis mit einem Beispiel dargelegt, bei dem Portugal und England vom
jeweils anderen Tuch respektive Wein importierten, obwohl Portugal bei der
Herstellung von beiden Waren produktiver als England war. Hier ist nicht genug
Platz für eine ausführliche Darlegung der Theorie. Wer das Argument etwas
gründlicher verstehen will, soll in einem Lehrbuch lesen, z.B. in dem von
Samuelson und Nordhaus (1989). Ich präsentiere hier nur das von diesen Autoren
benutzte Schema (S. 903), in dem sie annehmen, dass nur zwei Länder und nur
zwei Produkte am Handel beteiligt sind und dass Arbeitsaufwand der einzige
Aufwand in der Produktion ist (in meiner Übersetzung aus dem englischen Original):
Amerikanischer
und europäischer Arbeitsaufwand für Produktion
-------------------------------------------------------------------------------
notwendige Arbeitszeit
-----------------------------------
Produkt in Amerika in Europa
------------------------------------------------------------------------------
1
Einheit Lebensmittel 1 Arbeitsstunde 3 Arbeitsstunden
1 ,,
Kleidung 2 ,, 4
,,
------------------------------------------------------------------------------
In
diesem hypothetischen Beispiel hat Amerika sowohl bei Lebens-
mitteln als auch bei Kleidung einen niedrigeren Arbeitsaufwand.
Amerikanische
Arbeitsproduktivität ist 2- bzw. 3mal höher als die
von
Europa. ... Dennoch lohnt es sich für beide Regionen, mit-
einander
Handel zu treiben.
---------------------------------------------------------------------------------
Zum
besseren Verständnis der Theorie möchte ich hier ein paar Sätze hinzufügen. Der
Produktivitätsabstand zwischen den zwei Regionen ist bei den zwei Waren
unterschiedlich. Amerikas Produktivitätsüberlegenheit bei Lebensmitteln ist
höher (1 : 3) als bei Kleidung
(2 : 4). Das heißt, Amerika hat bei Lebensmitteln einen komparativen Vorteil. Es soll sich also auf Lebensmittelproduktion
und -exprort spezialisieren. Die Produktivitätsunterlegenheit von Europa ist niedriger bei Kleidung als bei
Lebensmitteln. Das heißt, sein komparativer
Vorteil im Handel liegt bei Kleidungsproduktion und -export. Die Frage, die
hier entsteht, ist, warum die Amerikaner überhaupt Kleidung aus Europa
importieren sollen, wo sie auch bei Kleidungsproduktion produktiver sind. Die
Antwort liegt in der Annahme, dass die Amerikaner in dem Prozess des Handels
und der Spezialisierung Arbeitskräfte aus der Kleidungsproduktion abziehen und
sie in die rentablere Lebensmittelproduktion stecken. Die Europäer machen das
Umgekehrte. Weil nun die Amerikaner keine Kleidung mehr produzieren, kann
Europa seine Kleidung in Amerika verkaufen. Ein anderer Punkt, den wir bei
dieser Frage bedenken sollen, ist einer, den wir schon aus der Handelsbeziehung
zwischen den Industrieländern und den Entwicklungsländern kennen. Weil (unter
anderem) die europäische Produktivität niedriger ist als die amerikanische (so
die Annahme in dem Schema), sind auch die europäischen Löhne niedriger als die
amerikanischen.
Zumindest die theoretische Beweisführung für die Theorie erscheint als
überzeugend. Das bestätigt auch Herman Daly (1990: 209), ein renommierter
Ökonom, der die neoliberale Globalisierung und das Wachstum des Welthandels
kritisiert. Klar, die Verhältnisse in der realen Weltwirtschaft sind sehr viel
komplizierter als dieses theoretische Schema. Aber auch in der realen
Weltwirtschaft sind Tausende von sinnvollen Spezialisierungen zu beobachten.
Zum Beispiel importiert Japan Jumbo-Jets aus den USA, obwohl es solche
Flugzeuge auch selbst produzieren könnte. Und die USA importieren Kameras aus
Japan, obwohl sie selbst diese Geräte produzieren könnten. Die Vorteile der
Spezialisierung und des liberalisierten Welthandels und dessen Wachstums können
also nicht geleugnet werden. Das gilt nicht nur für das kapitalistische System.
Auch im ehemaligen "sozialistischen" RGW-Block funktionierten die
Planwirtschaften der einzelnen Länder arbeitsteilig.
Es liegt auch auf der Hand, dass Versuche,
bestimmte nationale Industrien durch Zollmauern und andere Maßnahmen zu
schützen, den Prozess der Arbeitsteilung (Spezialisierung) unter den
verschiedenen Volkswirtschaften beeinträchtigen und folglich die daraus
entstehenden Vorteile der Größendegression (economies of scale) schmälern. Wenn
z.B. US-Industrielle versuchen würden, Kameras in Amerika zu produzieren, und
der Staat sie mittels erhöhter Zölle im heimischen Markt schützen würde, würden
sowohl die japanische als auch die amerikanische Kamera-Industrie kleinere
Serien produzieren können, mit der Folge, dass sich die Produktionskosten
erhöhen würden. Außerdem würde Japan Vergeltung üben. Die gesamte
Weltproduktion würde dadurch einen Rückgang erfahren.
Diese Erfahrung hat die Weltwirtschaft
schon in den 1930er Jahren gemacht. Während der Großen Depression (1929 - 1933)
versuchten die meisten Industrieländer, ihre eigenen Industrien zu fördern bzw.
zu schützen, indem sie ihre Währungen durch Abschaffung des Goldstandards
abwerteten oder deren Abwertung auf dem Devisenmarkt zuließen. Bekanntlich
fördert die Abwertung der Währung eines Landes den Export und drosselt den
Import. Das war eine verallgemeinerte Form von Protektion. Aber es gab auch den
offenen, partikulären Protektionismus durch Erhebung oder Erhöhung von Zöllen.
Da aber jedes Industrieland mit den gleichen Methoden dasselbe zu erreichen
versuchte, gab es keinen Gewinner, sondern nur Verlierer. Diese Politik
vertiefte nur die Depression (Siehe Galbraith 1995, 127 - 128). Wenn also heute
Establishment-Ökonomen sagen, der Welthandel müsse liberalisiert werden, damit
er wachse, sonst verschärfe sich die gegenwärtige weltweite Krise, hat das eine
gewisse Berechtigung.
Warum kritisieren wir denn überhaupt die
Liberalisierung der wirtschaftlichen Globalisierung, zumindest viele von uns?
Warum verwarfen in der Geschichte viele Länder – auch nach der Formulierung der
Theorie des komparativen Vorteils und selbst nach der schlimmen Erfahrung mit
der Depression der 1930er Jahre – das Prinzip des Freihandels und versuchten,
sich umfassend zu industrialisieren, statt sich zu spezialisieren?
III. Die Annahmen der
Theorie und die Wirklichkeit
Die
Antworten auf diese Fragen liegen zum Teil in der Sphäre der politischen und
zum Teil in der Sphäre der wirtschaftlichen Wirklichkeit.
Eine Theorie kann nur richtig sein, wenn
und soweit die ihr zugrunde liegenden Annahmen stimmen. Das ist hier nicht oder
nur begrenzt der Fall. Zwar muss eine Theorie von konkreten Einzel- und
Ausnahmefällen abstrahieren. Sonst ist keine Theoriebildung möglich. Wenn sie
aber sozusagen von dem Regelfall abstrahiert, dann ist ihre Überzeugungskraft
gering.
Die politische Wirklichkeit
In der Theorie des internationalen Handels
wird angenommen, dass alle Beteiligten gleichberechtigt sind, dass sie
freiwillig daran teilnehmen und dass sie nur durch fairen Handel reich werden
wollen. Die Möglichkeit und die historische Realität, dass mächtige,
imperialistische Länder militärisch und/oder wirtschaftlich andere,
insbesondere schwache und wirtschaftlich unterentwickelte Länder (oder
zumindest ihre Märkte) erobern bzw. kontrollieren, um dann durch koloniale oder
halbkoloniale Herrschaft ihre natürlichen Reichtümer und Arbeitsprodukte quasi plündern zu können, wird in der Theorie
nicht berücksichtigt. Das aber war bzw. ist immer noch (oder wieder) ein
Großteil der Wirklichkeit. Vor diesem (historischen) Hintergrund sind die
Entstehung des Nationalismus und der Wille zur politischen und wirtschaftlichen
Unabhängigkeit und selbständigen Entwicklung verständlich, sogar rational.
Angesichts der Wichtigkeit der Nahrungssicherheit und angesichts der Tatsache,
dass die USA in vergangenen Jahrzehnten Weizenlieferungen als eine politische
Waffe, als ein Erpressungsmittel, benutzt haben, ist insbesondere eine
Landwirtschaftspolitik des "Food First", d.h. weitestgehender
Selbstversorgung, sehr wichtig, und zwar für alle Länder, inklusive der EU (vgl. Shiva 2002, und Bové und Dufour
2001).
In der heutigen Welt geschieht die
Eroberung der schwachen Länder, d.h. ihrer Märkte und Ressourcen, hauptsächlich
durch die transnationalen Konzerne (TNK) der mächtigen und großen
Industrieländer. Einsatz der Militärs direkt zu diesem Zweck ist nur selten
nötig, denn die TNKs und ihre Heimatländer besitzen genügende Erpressungsmittel
im Bereich der Wirtschaft und des Handels.
Dass protektionistische Maßnahmen die
Große Depression der 1930er Jahre verschlimmerten, ist oben erwähnt worden und
als Argument gegen solche Maßnahmen überzeugend. Aber bei der Diskussion über
diesen Punkt darf man nicht vergessen, dass in den 1930er Jahren (und auch
danach) diese Diskussion sich auf Länder von Europa und Nordamerika
beschränkte, die schon industrialisiert waren und die nicht unter den Problemen
litten, unter denen heute die Schwellen- bzw. unterentwickelten Länder leiden,
nämlich unter Wirtschaftskolonialismus. Dennoch kann man heute auch in den hoch
entwickelten Industrieländern politische Verhältnisse feststellen, die sich in
einem etwas anderen Sinne kolonialistisch ausnehmen. Zwar nicht fremde
politische Mächte, aber doch das globale Kartell der transnationalen Konzerne –
vertreten durch ihre Verbände wie die International
Chamber of Commerce (ICC), ihre Freunde in den Regierungen, ihre Lobbyisten
usw. und mittels multilateraler Verträge wie der WTO und NAFTA – diktieren
faktisch den Volksvertretern dieser Länder, wie die Wirtschafts- und andere
relevanten Politiken sein sollen. Diese faktische Aushebelung der Demokratie
und Souveränität ist Grund genug für viele Menschen in den Industrieländern,
sich der neoliberalen, wirtschaftlichen Globalisierung zu widersetzen.
Die Lehrbuchautoren beweisen die logische
Richtigkeit der Theorie unter der Annahme, dass die Politik im Handel keine
Rolle spielt. Aber politisch motivierte Embargos, Boykotts, Präferenzen und andere Maßnahmen spielen regelmäßig eine
nicht zu vernachlässigende Rolle in internationalem Handel.
Die wirtschaftliche
Wirklichkeit
Auch
Lehrbuch-Autoren haben eine große Diskrepanz zwischen den Annahmen der Theorie
und der wirtschaftlichen Wirklichkeit festgestellt und deswegen die Gültigkeit
der eleganten Theorie des komparativen Vorteils relativiert. Die Theorie nimmt
– wie im allgemeinen die gesamte, alte klassische Wirtschaftstheorie –
reibungslos funktionierende Volkswirtschaften an, in denen sich Preise und
Löhne schnell der Marktlage anpassen und in denen es keine unfreiwillige
Arbeitslosigkeit geben kann. Sie nehmen mittel- bis längerfristige
Vollauslastung von allen Kapazitäten an, nicht nur von Arbeitskraft, sondern
auch von Kapital. Nicht nur Ökonomen, sondern auch Laien wissen, dass diese
Annahmen weltfremd sind. Es gibt in kapitalistischen Wirtschaften sowohl
konjunkturelle als auch strukturelle Arbeitslosigkeit. Und konjunkturelle Auf-
und Abschwünge und Perioden von Stagnation und Depression gehören einfach zum
kapitalistischen Wirtschaftssystem. Wenn die Führer eines Landes
Massenarbeitslosigkeit nicht einfach hinnehmen wollen, dann müssen sie auf
einige Vorteile des freien Welthandels verzichten und auch in den Branchen der
Wirtschaft Arbeitsplätze zu schaffen oder zu verteidigen versuchen, in denen
ihr Land einen komparativen Nachteil
hat. Um diese Branchen vor dem Ruin zu schützen, müssen sie eben Zoll- und
andere Mauern errichten.
Es gibt zudem keine Garantie dafür, dass
die Arbeitslosen der Branchen, die wegen ihres komparativen Nachteils auf dem
Weltmarkt aufgegeben würden, in den Branchen Arbeit finden würden, die wegen
ihres komparativen Vorteils florieren würden. Das ist aber eine grundlegende
Annahme der klassischen Theorie des freien Welthandels. Sie ist erstens
deswegen falsch, weil Arbeiter nicht bloß abstrakte Arbeitskräfte sind, die
beliebig angelernt und hin und her geschoben werden können, sondern Menschen.
Aus einem ruinierten älteren Bauern z.B. einen Stahlkocher zu machen, ist nicht
nur äußerst schwer, sondern auch ein unmenschliches Unterfangen. Die
Ignorierung der menschlichen Dimension ist allerdings ein fester Bestandteil
der Rationalität des gesamten kapitalistischen Wirtschaftssystems, nicht allein
der klassischen Wirtschaftstheorie. Nur ein ins Wirtschaftsgeschehen
intervenierender Staat, der auch ein Wohlfahrtsstaat sein musste, und die
Gewerkschaften haben geschichtlich die Gesellschaft einigermaßen vor der
brutalen Rationalität des Kapitalismus gerettet.
Zweitens kann es bei unaufhörlich
fortschreitender Automation in der Industrie und Mechanisierung in der
Landwirtschaft nicht einmal die volle Ausnützung aller komparativen Vorteile
eines Landes schaffen, den säkularen Trend zur steigenden Arbeitslosigkeit zu
brechen. Die Annahme der Theorie, dass die Ressource Arbeitskraft knapp ist, so
dass in Amerika in dem obigen schematischen Beispiel für die
spezialisierungsbedingte Expansion der Lebensmittelbranche Arbeitskräfte aus
der Kleidungsbranche abgezogen werden muss, ist also schlicht falsch. Hinzu
kommt, dass in den meisten Ländern der Welt – demographisch oder
immigrationsbedingt – die Bevölkerungszahl wächst. Die Wachstumsraten der
Wirtschaft, die heute notwendig wären, Vollbeschäftigung zu erreichen, sind
nicht mehr erreichbar – aus Gründen, die ich an anderer Stelle dargelegt habe
(Siehe Sarkar 2001).
Zumindest in der Lehrbuch-Darlegung der
Theorie des komparativen Vorteils, die ich gelesen habe, wird der Einfachheit
halber angenommen, dass der Transport der Güter nichts kostet. Wie
gerechtfertigt ist diese Annahme? Zwar sind zur Zeit wegen der niedrigen
Energiepreise die Kosten von Transport von Gütern über lange Strecken eine
unbedeutende Größe. Die Energiepreise werden aber langfristig unweigerlich
steigen. Möglichst viel, insbesondere lebenswichtige Güter, im eigenen Land mit
eigenen Ressourcen zu produzieren, statt zu importieren, wird dann nicht nur
vom politischen, sondern auch vom
wirtschaftlichen Gesichtspunkt aus betrachtet rational erscheinen.
Das theoretische Modell des freien
internationalen Handels sagt uns eigentlich nur, dass alle beteiligten Händler davon profitieren und dass das Gesamtprodukt der in dem
vereinigten Markt erfassten Region wächst. Es garantiert nicht, dass das
Gesamtprodukt von jedem der beteiligten Länder wachsen wird. Denn das
gewachsene Gesamtprodukt der Region kann sehr ungleich verteilt werden. Die
bisherige Erfahrung mit dem Welthandel zeigt, dass die Industrieländer den Löwenanteil
des gewachsenen Gesamtprodukts an sich reißen können. Dank ihrer Macht an den
internationalen Waren- und Rohstoffbörsen der Welt können sie durch
Manipulationen die Preise der meisten Produkte der Entwicklungsländer
herabdrücken. Das Modell garantiert auch nicht, dass die Länder A und B nicht
versuchen würden, auf Kosten der anderen Mitgliedsländer des vereinigten
Marktes gegenseitig vorteilhafte Geschäfte zu machen (Daly und Cobb Jr. 1990,
211). Unter diesen Umständen ist Spezialisierung auf ein (oder einige wenige)
Produkt(e) – Kaffe, Kakao oder Tee – schlechte Geschäftspolitik. Eher
Diversifikation ist ratsam.
Diese Kritik von Daly und Cobb Jr. ist
richtig. Aber sie sollte an das gesamte kapitalistische System gerichtet
werden. Ein Teil des Systems, nämlich freier internationaler Handel, kann nicht
grundsätzlich anders sein als das gesamte System. Ungleiche Verteilung des
zunehmenden Gesamtprodukts unter den Regionen findet auch innerhalb von
nationalen Grenzen statt. Auch innerhalb von Deutschland gibt es keine
Garantie, dass das Gesamtprodukt von z.B. Brandenburg wachsen wird, wenn das
von Deutschland wächst.
Es ist auch nicht richtig, dass das Modell
nur den Händlern Vorteile verspricht. Es verspricht zumindest auch denjenigen
Vorteile, die nach der Öffnung des Marktes ihren Job nicht verloren haben. Denn
es ist unbestreitbar, dass die Preise und/oder Qualitäten der importierten
Waren, die die gleichen einheimischen Produkte verdrängt haben, niedriger bzw.
besser sind als die der letzteren, was zum erhöhten Realeinkommen führt. Die
Richtigkeit dieser Behauptung der Theorie kann jeder in einem deutschen
Kaufhaus feststellen.
Eine sehr bekannte Behauptung der
Protagonisten des freien Welthandels ist allerdings falsch, nämlich die, die in
die Metapher gekleidet wird: "Wenn die Flut steigt, steigen alle
Boote". Zahlreiche Armutsberichte in verschiedenen Ländern belegen, dass
viele Menschen ärmer werden, während das Gesamtprodukt des Landes und der Welt
wächst. Das Bild ist schlicht falsch; Menschen leben auf dem Land. Auch das
andere Bild mit Wasser ist falsch, das von dem durchsickernden, wachsenden
Reichtum (trickle-down effekt). Das
ist aber eine Kritik, die, wie schon oben bemerkt, das gesamte kapitalistische
System trifft. Eine überzeugende Kritik speziell an freiem Welthandel und
dessen Wachstum betrifft einen anderen Bereich, den ich weiter unten behandle.
Ein anderer Kritikpunkt: Daly und Cobb Jr.
(1990, 213 ff) weisen darauf hin, dass Ricardo, als er seine Theorie des komparativen
Vorteils formulierte, von der internationalen Immobilität des Kapitals (bei hoher Mobilität von
Gütern) ausging. Er sprach von "der Schwierigkeit, die das Kapital bei
seiner Suche nach profitableren Investitionsmöglichkeiten hat, sich von einem
Land ins andere zu bewegen" (zit. nach ibidem). Das ist genau der Grund
dafür, dass komparative Vorteile existierten und internationaler Handel auf
deren Grundlage sinnvoll war. Mit Bezugnahme auf das berühmte Beispiel von
Ricardo erläutern Daly und Cobb Jr. das Argument wie folgt:
"... wenn das Kapital ungehindert über nationale Grenzen fließen könnte, wäre die Situation international genau so wie in einem einzigen Land. Englisches Kapital würde nach Portugal fließen, um portugiesisches Kapital zu ergänzen, und sowohl Wein als auch Tuch würde dort produziert. Wenn sich auch Arbeiter ungehindert über nationale Grenzen bewegen könnten, gingen auch englische Arbeiter nach Portugal, denn in England gäbe es [für sie] keine Arbeit." (ibidem, S. 213 - 214)
In
der heutigen Welt kann das Kapital ungehindert über die nationalen Grenzen
fließen, Arbeiter aber dürfen oder wollen das in den meisten Fällen nicht. Der
freie Fluss von Kapital und Gütern hat zur Folge, dass Investitionen durch absolute Rentabilität entschieden
werden, nicht durch komparative Vorteile.
Ein Teil unserer Bewegung, z.B. der
Protest der von Arbeitslosigkeit bedrohten US-amerikanischen Arbeiter gegen die
Verlagerung von Produktion von den USA nach Mexiko, ist eben durch diese
Freizügigkeit des Kapitals verursacht. Ricardo konnte 1817 nicht einfallen,
diese damals hypothetische Situation durchzudenken. Wir können es aber heute.
Wir können nicht sagen, dass die Freizügigkeit des Kapitals ein eindeutiges
Übel ist. Daly und Cobb Jr. haben im obigen Zitat von Ergänzung des einheimischen Kapitals durch einwanderndes
ausländisches Kapital gesprochen. Für kapitalarme Entwicklungsländer und ihre
Massen von Arbeitslosen ist eine solche Ergänzung willkommen. Das einzig
Negative dabei ist, dass der Gewinn nicht im Lande bleibt. Hier sehen wir einen
Interessengegensatz zwischen den Arbeiterklassen der entwickelten und
unterentwickelten Länder. Es gibt aber Standortkonkurrenz auch unter
Industrieländern. Ungebundenes Kapital fließt auch von einem Industrieland in
ein anderes sowie von einem unterentwickelten Land in ein anderes. Die Existenz
oder das Fehlen von starken Gewerkschaften, aber auch andere kleine Vor- oder
Nachteile genügen als Anreiz dazu. Die Anarchie und die Krisenanfälligkeit des
kapitalistischen Systems wird dadurch gesteigert, insbesondere durch
vagabundierendes, spekulatives Kapital.
Was aber aufgrund der Freizügigkeit des
Kapitals auch geschieht ist, dass in bestimmten Branchen das einheimische
Kleinkapital von starkem transnationalem Kapital von dem Markt verdrängt wird – z.B. einheimische
Imbissbuden durch die McDonalds-Kette oder Bauern durch transnationale
Agribusiness-Konzerne. In der Welt als Ganzes ist heute, im Gegensatz zu der
Annahme von Ricardo und den Lehrbuchautoren, die Ressource Kapital (sowie
Arbeitskraft, wie oben gezeigt) nicht begrenzt. Solche Verdrängungen geschehen
auch durch internationalen Handel mit Gütern. Lokale Hersteller einer Ware
können durch Billigimporte aus dem Markt verdrängt werden. Viehzüchter in der
Sahel-Zone von Afrika wurden z.B. durch den Import von durch Subventionen
verbilligtem Fleisch aus der EU ruiniert. Die Konsumenten in der Sahel-Zone
haben natürlich das billigere Fleisch gekauft. Das Problem bei unserer Kritik
an solchen Importen war und ist die Frage, warum die Konsumenten nicht die
billigere Ware genießen dürfen. In einer ähnlichen Situation werden die Bauern
– insbesondere kleinere und Mittelbauern – in der EU sein, sollten die
Politiker den EU-Agrarmarkt ganz öffnen. Dem gleichen Problem standen
US-amerikanische Stahlarbeiter gegenüber, die zu Tausenden ihren Job verloren,
weil Stahlverbraucher in den USA (z.B. im Hausbau) zollfrei importierten Stahl
zu niedrigeren Preisen erstehen konnten als US-Stahl. Der gegenwärtig bei der
WTO angefochtene Versuch der US-Regierung, die US-amerikanische Stahlindustrie
durch (höhere) Zölle zu schützen, hat den Verlust von Stahl-Arbeitsplätzen in
anderen Ländern zur Folge, z.B. in Südkorea.
Wir sehen, die Gemengelage der
widersprüchlichen Interessen der uns nahestehenden Bevölkerungsgruppen macht
uns das Leben schwer. Das ist auch ein Grund für die Auseinandersetzung
zwischen Oxfam und Vandana Shiva. Es genügt nicht, dass wir alle (so unser
Minimalkonsens) die TNKs hart kritisieren, die Kontrolle des internationalen
Finanzmarktes fordern usw.
Das Nachhaltigkeits- (oder
Zukunftsfähigkeits-)kriterium
Dass
die Wirtschaft jedes Landes, ja der ganzen Welt, nachhaltig sein müsste, ist,
was die Zukunftsperspektive betrifft, inzwischen auch ein Minimalkonsens von
grundsätzlicher Bedeutung, ein Basisprinzip unserer politischen Arbeit. Bei der
Interpretation des Begriffs gibt es aber große Differenzen, und das eigentlich
ist die tiefere Ursache der anderen Hauptdifferenzen, die sich beispielhaft in
der Auseinandersetzung zwischen Oxfam und Shiva manifestieren.
Oxfam sagt in dem folgenden Zitat, was es
unter Nachhaltigkeit (Zukunftsfähigkeit) versteht:
"Das bestehende Welthandelssystem kann man nicht verteidigen, und es ist nicht zukunftsfähig (unsustainable). Keine zivilisierte Gemeinschaft sollte bereit sein, die Extreme von Wohlstand und Armut zu tolerieren, die die herrschende Handelspraxis erzeugt. Große Teile der Entwicklungsländer werden zu Enklaven von Verzweiflung, die zunehmend marginalisiert und von dem wachsenden Reichtum ausgeschlossen werden, der durch den Handel zustande kommt. Geteilte Prosperität kann nicht auf einer solchen Grundlage aufgebaut werden. Genau wie die wirtschaftlichen Kräfte, die die Globalisierung vorantreiben, werden auch die Wut und sozialen Spannungen, die die Ungleichverteilung von Reichtum und Chancen begleiten, keine nationalen Grenzen respektieren. Die Instabilität, die sie hervorbringen werden, bedroht uns alle. In der globalisierten Welt von heute ist unser Leben mehr als je zuvor unlösbar verknüpft mit dem von anderen. Das gilt auch für unseren Wohlstand. Als globale Gemeinschaft werden wir zusammen schwimmen oder zusammen untergehen." (Oxfam 2002)
Für Shiva (2002) aber bedeutet
Nachhaltigkeit etwas ganz Entgegengesetztes. Während Oxfam den wachsenden
Reichtum, der durch den Handel zustande kommt, begrüßt und nur die kommende
Instabilität und die Wut und Verzweiflung der Armen fürchtet, die den Wohlstand
der Reichen bedrohen, ist Shiva um die ökologische
Nachhaltigkeit der Entwicklungsländer und um die Sicherung eines bescheidenen Lebensunterhalts für die
Armen besorgt. Sie hat sich offensichtlich die Hoffnung abgeschminkt, dass in
ihrem Land Indien die Mehrheit der Bevölkerung je den Wohlstand erreichen
würde, von dem Oxfam redet. Darum sieht sie in dem Prozess des Exports von
Rindfleisch aus Indien den Verlust von einer wertvollen Quelle von Energie und
Düngemittel, die die Tiere liefern würden, würden sie nicht geschlachtet (Es
ist nicht klar, ob sie etwas dagegen hätte, wenn nur Rinder geschlachtet
würden, die weder Energie als Zugtier noch Milch liefern können). Sie schreibt auch von der
riesigen Summe von Devisenausgaben, die sich Indien hätte ersparen können
(durch unterlassenen Import von Kunstdünger und fossiler Energie, nehme ich
an), wenn es die Tiere hätte länger leben lassen.
Shiva hat die Grenzen des Wachstums als
eine Tatsache akzeptiert – nicht nur in Bezug auf die Kapazität der Natur, die
von Menschen verursachte Degradation der Umwelt zu absorbieren, sondern auch in
Bezug auf die Verfügbarkeit von Ressourcen. Sie schreibt:
"Da Agrarhandel auf Land, Wasser und Biodiversität beruht und da verfügbares Land und Wasser begrenzt sind, zweigt die export-orientierte Agrarpolitik Land und Wasser von der Produktion von Grundnahrungsmitteln für lokalen Verbrauch ab. Die Schwerpunktsetzung auf Export verschiebt den Gebrauch der Naturressourcen der armen Länder hin zur Produktion von Luxusartikeln für reiche Konsumenten in reichen Ländern, und zwar zu geringen Kosten. Sie bewirkt, dass die Kontrolle über die Ressourcen aus den Händen von kleinen Bauern und Fischern und in die Hände der Agribusiness-Konzerne gerät. Sie zerstört die natürliche Ressourcenbasis durch nicht-nachhaltigen Verbrauch, zerstört in dem Prozess die Lebensgrundlage von Kleinproduzenten und erzeugt Armut, anstatt sie zu beseitigen." (Shiva 2002)
Der gesamte Bericht von Oxfam liegt mir
nicht vor. Ich kann mir aber auf der Grundlage meines Wissens über die
Nachhaltigkeitsdiskussion vorstellen, dass Oxfam durchaus an Umweltschutz und
das Ressourcenproblem denkt und dass es trotzdem, wie viele andere Menschen und
Gruppen, nachhaltiges Wirtschaftswachstum für möglich hält. Dann kann es
überhaupt kein Problem haben mit seiner in dem genannten Bericht enthaltenen
Position.
An anderer Stelle habe ich ausführlich
dargelegt, warum ich nachhaltiges Wirtschaftswachstum für einen schwarzen
Schimmel halte (Sarkar 2001). Wie Shiva schreibt, haben wir hier einen Konflikt
zwischen zwei entgegengesetzten Paradigmen: dem Wachstumsparadigma und dem
Grenzen-des-Wachstums-Paradigma. Wenn es stimmt, dass es Grenzen des Wachstums
gibt, dass nachhaltiges Wirtschaftswachstum nicht möglich ist und dass in den
meisten Entwicklungsländern die natürlichen Ressourcen schon knapp geworden und
die Umweltzerstörung sehr fortgeschritten sind, dann würde eine Politik, mehr
aus diesen Ländern in die reichen Industrieländer zu importieren, bedeuten,
dass die Industrieländer Nachhaltigkeit aus den Entwicklungsländern
importieren, um den Preis der Unnachhaltigkeit dieser Länder (Pearce et al.
1989: 45). Unter neo-kolonialistischen Verhältnissen könnte man das auch
Plündern nennen. Die großen und Mittelbauern, die ihre Produkte nach Europa und
Amerika exportieren würden, würden sicher reicher werden. Aber Oxfam will doch
die Armut der Armen beseitigen. Oder?
Einige Ziele von Oxfam sind sehr
unterstützenswert als Zwischenschritte.
Wer kann dagegen sein, dass der Welthandel ein bisschen fair gestaltet wird,
obwohl es nicht klar ist, wie das unter den gegebenen politischen und
wirtschaftlichen Verhältnissen zu erreichen ist? Aber wird alles in Ordnung
sein, wenn der Welthandel fair ist? Selbst bei fairem Welthandel werden die
Degradation der Umwelt und die Erschöpfung der Ressourcen weitergehen.
Shiva macht aber einen Fehler in ihrer
Argumentation: Ein Entwicklungsland braucht nicht unbedingt die
Export-Orientierung in der Wirtschaftspolitik, um seine Umwelt zu degradieren
und seine Armen noch ärmer zu machen. Das kann auch das Ergebnis einer
binnenmarkt-orientierten Wirtschaftspolitik sein, wenn an der Schwelle zu
Grenzen des Wachstums auf Teufel komm 'raus Wirtschaftswachstum betrieben wird
und wenn die Herrschenden die einheimischen Reichen und Mittelschichtsbürger
auf Kosten der einheimischen Armen noch reicher machen wollen. Dann spielt aus
der Sicht der Armen die nationale Grenze keine große Rolle. Eine
protektionistische Politik könnte dann nur im Interesse der reichen und
mittleren Unternehmer sein (z.B. im Interesse der Viehzüchter in der
Sahel-Zone). So gesehen, ist die Binnenwirtschaftspolitik eines Regimes
mindestens genau so wichtig wie seine Außenwirtschaftspolitik und die Politik
der WTO, des IWF und der Weltbank.
Eine Unklarheit in dem Papier von Oxfam
kann auch wohlwollend interpretiert werden. Oxfam schreibt:
"Wenn Afrika, Ostasien, Südasien und Lateinamerika ihren jeweiligen Anteil am Weltexport nur um 1 Prozent erhöhen könnten, könnte der daraus entstehende Gewinn 128 Millionen Menschen von Armut befreien. Allein in Afrika würde dies ein Einkommen in Höhe von 70 Milliarden US$ schaffen ...". (Oxfam 2002)
Hier
ist nicht gesagt worden, dass diese Entwicklungskontinente unbedingt
Lebensmittel oder Naturressourcen exportieren sollen. Wie wir wissen,
exportieren viele Länder dieser Kontinente auch Industrieprodukte, sogar
Hightech-Produkte wie Computer-Software. Wenn sie mehr Industrie- und
Hightech-Produkte exportieren könnten und weniger Lebensmittel und
Naturressourcen, dann würden sie dadurch mehr Arbeitsplätze und Einkommen
schaffen und in dem Prozess weniger Umweltdegradation pro Dollar Export
verursachen. (Wieviel Gewinn daraus resultieren würde, ist aber abhängig von
den terms of trade). Aus globaler
Sicht allerdings löst das das Umwelt- und Ressourcenproblem nicht. Die
Rohstoffe müssen ja irgendwoher kommen, und die Umweltdegradation muss ja
irgendwo stattfinden. Alles wird dann nur global umverteilt. Da alle
Ressourcen, auch die erneuerbaren, begrenzt zur Verfügung stehen, da die
Fähigkeit der Natur, menschengemachte Umweltdegradation zu absorbieren,
begrenzt ist und da jede industrielle Aktivität die Umwelt belastet, ist das
Ganze nur ein Nullsummenspiel.
Wenn der internationale Handel wächst – im
Gegensatz zum Wachstum von nur Binnenproduktion für Binnenkonsum – , werden die
Umweltdegradation und der Ressourcenverbrauch überproportional wachsen. Das International Forum on Globalisation (IFG),
eine wichtige Organisation in unserer Bewegung, schreibt:
"Die Globalisierung wirkt sich inhärent destruktiv auf die natürliche Umwelt aus, weil sie erfordert, dass Produkte Tausende Kilometer um die Erde herumreisen, was unvorstellbare Umweltkosten verursacht: ein noch nie dagewesenes Ausmaß von Verschmutzung der Ozeane und der Atmosphäre durch Transport, erhöhten Energieverbrauch und Abgase aus Verbrennung von fossilen Brennstoffen (was die Klimaveränderung fördert). Dazu kommen erhöhter Verbrauch von Verpackungsmaterialien, verheerende Weiterentwicklung von Infrastrukturen – neue Straßen, Häfen, Flughäfen, Pipelines, Stromnetze usw., die oft in bisher unberührten Gebieten gebaut werden." (IFG 2001: 24)
Eines
muss hier klargestellt werden: Wenn man vom internationalen Handel redet, meint
man Export und Import über nationale Grenzen. Tausende Kilometer können
Produkte aber auch im Binnenhandel zurücklegen müssen, z.B. in Russland (Moskau
bis Wladiwostok). Im ökologischen Kontext sollten wir also von Fern- und
Nahhandel reden.
IV. Schlusswort
Um die Armut zu beseitigen, bedarf es
nicht allzu vielen Fernhandels. Wer aber, wie Oxfam, den Wohlstand und Reichtum
der Industrieländer bewahren will und auch den Armen in den Entwicklungsländern
Wohlstand bringen will, der kann nicht umhin, ein starkes Wachstum des
Fernhandels zu befürworten. Denn all die Produkte, deren Genuss heute Wohlstand
ausmacht (in manchen Konzeptionen sogar zur Befriedigung der
"Grundbedürfnisse" gehört), z. B. der Gebrauch eines Handys, können
nicht in jedem Land hergestellt werden. Und auch wenn das möglich wäre – unter
Hinnahme von komparativen Nachteilen –,
müssten die zahlreichen, dazu notwendigen Rohstoffe und/oder
Zwischenprodukte von weit her importiert werden. An diesem Widerspruch scheiden
sich die Geister in unserer Bewegung, was nicht mehr verschwiegen werden kann,
wie die Kontroverse zwischen Oxfam und Shiva zeigt. Dieser Widerspruch
existiert aber schon länger. Ein paar Monate nach Seattle sagte ein führender
US-amerikanischer Aktivist der Bewegung, der in Seattle die Aktionen maßgeblich
mitorganisiert hatte (Dahane), in der zukünftigen Welt seiner Vision werde
jeder Weltbürger ein jährliches Einkommen von mindestens 10.000 US$ haben. Das
Maximum könne 10 Millionen US$ sein (Kurbjuweit 2000). Etwa gleichzeitig gab es
in der Bewegung Parolen wie "From
global to local", "Protect
the local, globally" (Hines 2000), und Ideen von weitgehender
Selbstversorgung, der Subsistenzperspektive usw. Es ist an der Zeit, dass wir
uns Gedanken darüber machen, was/wieviel möglich ist und was/wieviel nur
Fantasterei ist.
Von der Öffnung des Agrarmarktes in der EU
für Produkte aus dem Außer-EU-Raum werden insbesondere kleinere und mittlere
Bauern getroffen werden. Eine oppositionelle Bauernorganisation in Frankreich, Confédération Paysanne , in der viele
solcher Bauern organisiert sind, hat die Kritik akzeptiert, dass
subventionierte Agrarexporte aus der EU die Lebensgrundlage von vielen Bauern
in den Entwicklungsländern ruinieren. Zusammen mit ähnlichen
Bauernorganisationen in anderen Ländern inklusive der Entwicklungsländer (alle
sind organisiert in einem internationalen Verband namens Via Campesina) vertreten sie die Position, dass die Bevölkerung
eines Landes hauptsächlich von den Bauern dieses Landes mit Lebensmitteln
versorgt werden soll. Sie verlangen keine Subventionen für Produktion für den
Export, sondern faire Preise für ihre Produkte, damit alle Bauern von ihrer
Arbeit leben können (vgl. Bové und Dufour 2001). Das ist eine Position, die das
ganze Gerede von komparativen Vorteilen, Wettbewerb, Reich-Werden durch
Welthandel usw. ignoriert und eine Lösung des Problems darstellt, die auf dem
Prinzip Solidarität basiert.
Damit sind zwar nicht Lösungen für alle
Probleme der Welt gefunden. Aber ein notwendiges, zweites, Basisprinzip für die
Lösungen (das erste ist Nachhaltigkeit) ist klar geworden: nicht Wettbewerb auf
dem Weltmarkt, nicht neoliberale Globalisierung, sondern Solidarität. Ohne
etwas Idealismus gibt es keine Lösung. Es bleibt noch die Frage: Welcher
Entwurf einer Wirtschafts- und Gesellschaftsordnung entspricht diesen
Basisprinzipien eher? Daly und Cobb Jr. schwebt ein gemeinschaftszentrierter
Kapitalismus vor, in dem sich die Unternehmer der eigenen Gemeinschaft
verpflichtet fühlen. Sie schreiben, auch Adam Smith und Ricardo stellten sich
den Kapitalismus ungefähr so vor (Daly und Cobb Jr. 1990: 214 - 215). Auch
Keynes plädierte für einen nationalen Kapitalismus. Er schrieb:
"Ideen, Wissen, Kunst, Gastfreundschaft, Reisen – das sind Dinge, die ihrer Natur nach international sein sollten, aber lasst Güter in der Heimat herstellen, wenn immer es sinnvoll und praktisch möglich ist, und vor allem lasst die Finanzen in erster Linie nationale sein. ... ich bin nicht überzeugt, dass die wirtschaftlichen Erfolge der internationalen Arbeitsteilung heute noch irgendwie mit den früheren vergleichbar sind." (zit. nach Loske et al. 1996: 172)
Ich habe starken Zweifel an der
Machbarkeit dieser Konzeptionen. An anderer Stelle habe ich dargelegt, warum
ich denke, dass schon die Logik des Kapitalismus – egal, ob anfangs
gemeinschaftszentriert oder national – an sich zur Globalisierung führt und
unvereinbar ist mit dem Prinzip Solidarität. Mein Entwurf einer Alternative ist
Öko-Sozialismus, der auch bei Fragen der Wirtschaft in gewissem Grade
Internationalismus beinhaltet (Sarkar 2001).
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Literatur:
Bové,
José und Dufour, Francois (2001) Die Welt
ist keine Ware – Bauern gegen Agromultis,
Rotpunkt, Zürich.
Daly, Herman E. und Cobb, John B. Jr. (1990) For the Common Good, Green Print,
London.
Galbraith,
John Kenneth (1995) Die Geschichte der
Wirtschaft im 20. Jahrhundert, Hoffmann
und Campe, Hamburg.
Hines,
Colin (2000) Localization – A Global
Manifesto, Earthscan, London.
International
Forum on Globalization (IFG) (2001) Die
Welthandelsorganisation (WTO),
Netzwerk gegen Konzernherrschaft und
neoliberale Politik, Köln.
Kurbjuweit,
Dirk (2000) "Die Zukunft der Rebellion", in: Spiegel Reporter, Nr.8 vom August
2000.
Loske,
Rainer und Bleischwitz, Raimund (1996) Zukunftsfähiges
Deutschland, Basel.
Oxfam (2002) Rigged Rules and Double Standards (Introduction), im Internet,
Großbritannien. (Deutsche Übersetzung in:
Infobrief Nr. 10 vom Netzwerk gegen
Konzernherrschaft und neo-liberale
Politik, Köln)
Pearce, David / Markandya, Anil / Barbier, Edward
B. (1989) Blueprint for a Green
Economy, London.
Samuelson, Paul A. und Nordhaus William
D.(1989) Economics, McGraw-Hill,
Singapore.
Sarkar,
Saral (2001) Die nachhaltige Gesellschaft
– Eine kritische Analyse der
Systemalternativen, Rotpunkt, Zürich.
Shiva, Vandana (2002) Export at Any Cost : Oxfam's Free Trade Recipe for the Third World,
im Internet, Indien. (Deutsche Übersetzung in:
Infobrief Nr. 10 vom Netzwerk gegen
Konzernherrschaft und neo-liberale
Politik, Köln).