Nachhaltigkeit,
Wirtschaftswachstum und Attac
Ernst
Schriefl & Andreas Exner
Das Wörtchen “nachhaltig” ist nicht erst seit dem Rio+10-Gipfel 2002 in Johannesburg, dessen Ergebnisse ja bekanntlich eher mager ausgefallen sind und der beinahe schon wieder in Vergessenheit geraten ist, in vielerlei Munde. Doch dieses Wörtchen hat es aufgrund seiner Mehrdeutigkeit in sich und sorgt so für Verwirrung: Wenn beispielsweise das Budget oder irgendeine Firma nachhaltig saniert werden soll, die Forstwirtschaft ja gemäß Eigendarstellung schon (fast) immer nachhaltig war, Österreich oder die EU sich eine Nachhaltigkeitsstrategie verpassen, dann sieht man schon, dass die Bedeutung von “nachhaltig” oder “Nachhaltigkeit” durchaus kontextabhängig ist.
Was also verbirgt sich hinter diesem Zauberwort und was hat Nachhaltigkeit mit ATTAC zu tun?
Wenn man der für diesen Text relevanten Bedeutung
des Wortes “nachhaltig” nachspürt, kommt man zunächst am Bericht der
Brundtlandt-Kommission (1987) nicht vorbei. In diesem Bericht wurde der Begriff
des “sustainable development” eingeführt und einer breiteren Öffentlichkeit
vermittelt. Eine Entwicklung, “die die Bedürfnisse der Gegenwart befriedigt,
ohne zu riskieren, dass künftige Generationen ihre eigenen Bedürfnisse nicht
befriedigen können” sei gemäß der Brundtlandt-Kommission “sustainable” und in
der deutschen Übersetzung eben “nachhaltig”. Diese Übersetzungsvariante war und
ist durchaus nicht unumstritten und aufgrund der oben angedeuteten auch etwas
unglücklich. Andere
Übersetzungsmöglichkeiten wären “dauerhaft”, “dauerhaft aufrechterhaltbar” oder
“zukunftsfähig”.
Aber
jenseits sprachlicher Feinheiten nochmal zurück zur Brundtlandt-Definition.
Dieser oft zitierte Satz, der sich auf die Bedürfnisse jetziger und zukünftiger
Generationen bezieht, klingt ja ganz nett, ist aber derart allgemein und daher
auch nichtssagend, dass er sich problemlos in jede politische Sonntagsrede
einbauen lässt. Daher eine Stufe genauer: Der Kern von “nachhaltiger Entwicklung”
liegt in der Dauerhaftigkeit, das heißt, es geht um eine Entwicklung in
ökologischer, sozialer, ökonomischer, politischer etc. Hinsicht, die dauerhaft
aufrechterhalten werden kann. Dauerhaft zumindest nach menschlichem Ermessen,
das heißt über sehr, sehr viele Legislaturperioden,
über sehr viele Generationen, über viele Jahrhunderte hinweg. Es muss sich
daher um eine Entwicklung handeln, die mit den Grenzen der ökologischen
Tragfähigkeit und der Rohstoffverfügbarkeit vereinbar ist, die dafür sorgt,
dass das Erwirtschaftete einigermaßen bedürfnisgerecht verteilt wird, und die in eine Gesellschaftsstruktur eingebettet
ist, die sich mit diesen ökologischen und sozialen Leitlinien vereinbaren
lässt.
Und
hier gibt es bereits einen ersten, unserer
Ansicht nach sehr wesentlichen Knackpunkt: Wie müsste denn – zumindest in den
Grundzügen – eine Gesellschaftsform beschaffen sein, die nachhaltig,
also dauerhaft aufrechterhaltbar ist bzw. wie stark müsste das gegenwärtige
System reformiert, adaptiert, umgebaut oder abgebaut werden, um mit der
Leitidee nachhaltiger Entwicklung vereinbar zu sein? Im
Mainstream des Nachhaltigkeitsdiskurses geht man davon aus, dass
Marktwirtschaft bzw. Kapitalismus schon irgendwie mit ökologischer
Nachhaltigkeit vereinbar sei, man müsse in das System nur passende
Maßnahmen einführen, die eine entsprechende Richtungsänderung bewirken. Welche
Maßnahmen das nun sein könnten, darüber lässt sich vortrefflich streiten -
seien es eher ordnungsrechtliche Maßnahmen, sprich Ge- und Verbote oder Standards,
oder sogenannte marktkonforme Maßnahmen, also Abgaben,
Steuern oder Handel mit Zertifikaten. Hardcore-Liberale plädieren überhaupt für
freiwillige Vereinbarungen mit der Industrie, weil diese ja sowieso selbst am
besten wisse, wie auf den Pfad der ökologischen Nachhaltigkeit
einzuschwenken sei und sich zudem bevormundet fühlen könnte, wenn man ihr mit
neuen Vorschriften kommt. Die der Marktwirtschaft zugestandene prinzipielle
Flexibilität, der Herausforderung von nachhaltiger Entwicklung gerecht zu werden,
mündet schließlich in die Idee einer “öko-sozialen Marktwirtschaft”.
Die grundsätzliche bzw. radikale (radix = Wurzel) Frage, ob sich das bestehende Wirtschaftssystem überhaupt in Richtung Nachhaltigkeit adaptieren lässt oder ob es nicht angesichts der Herausforderung nachhaltiger Entwicklung obsolet geworden ist, wird zumeist gar nicht gestellt, geschweige denn umfassend behandelt.
Ein wesentliches Merkmal des herrschenden Wirtschaftssystems, egal ob man es nun als Marktwirtschaft, soziale Marktwirtschaft, kapitalistische Marktwirtschaft, Kapitalismus oder wie auch immer bezeichnet, ist der Zwang zum Wachstum. Und zwar nicht etwa Wachstum der Qualität oder des Wohlstands, wie das ab und zu in euphemistischer Weise behauptet werden mag, sondern ganz banal Wachstum der in Geldeinheiten gemessenen Wirtschaftsleistung, egal ob sich diese an der Produktion von Abfangjägern, noch mehr Straßen, noch bulligeren Autos, Junk-Food, Flugreisen nach Djibouti oder zur Abwechslung an der Herstellung nützlicher Sachen wie gesunder Lebensmittel oder behaglicher Behausungen bemisst. Im Fachjargon wird diese Maßgröße für wirtschaftliche Aktivität Bruttoinlandsprodukt (BIP) oder Bruttosozialprodukt (BSP) genannt.
Dass dieses zwanghafte Wirtschaftswachstum mit den Anforderungen einer nachhaltigen Entwicklung in Einklang zu bringen ist, wird von uns massiv bezweifelt.
Mit
Fug und Recht kann das globale Wirtschaftswachstum als das ökologische Problem
ersten Ranges bezeichnet werden. Da jeder wirtschaftliche Prozess Material und
Energie verbraucht, ist wachsende Wirtschaft mit wachsendem Energie- und
Rohstoffverbrauch verbunden. Zumindest gilt dieser Zusammenhang für die
Vergangenheit, auch wenn sogenannte Teilentkoppelungen stattgefunden haben, also beispielsweise der Energieverbrauch phasenweise
geringer anstieg als das Bruttoinhaltsprodukt. Gänzliche Entkoppelungen
(schrumpfender oder stagnierender Energie- und Rohstoffverbrauch trotz
wachsender Wirtschaft) sind grundsätzlich denkbar und für begrenzte Zeiträume
auch nicht auszuschließen, unserer Ansicht nach aber über längere Zeiträume
unrealistisch, wie wir im Folgenden noch zeigen werden.
Wirtschaftswachstum ist unter gegebenen Umständen direkt verantwortlich für den wachsenden Ausstoß von Abfall und diversen Schadstoffen und damit die Ursache für Treibhauseffekt, verschmutzte Meere und überquellende Deponien. Unbestritten unter NachhaltigkeitsforscherInnen ist deshalb die Forderung eines drastisch verringerten Verbrauchs – zumindest an nicht erneuerbaren Ressourcen, insbesondere in den “reichen” Ländern, also jenen Ländern mit einem hohen BIP pro Kopf. So beziffert etwa das Wuppertal-Institut in der Studie “Zukunftsfähiges Deutschland” Reduktionsziele von 80-90 % für nicht erneuerbare Energieträger und nicht erneuerbare Rohstoffe bis zum Jahr 2050. Wie aber sollen derart drastische Reduktionen mit einer stetig wachsenden Wirtschaftsleistung vereinbar sein?
ProponentInnen der These, dass stetiges Wirtschaftswachstum
mit einem dramatisch verringerten Ressourcenverbrauch vereinbar ist, stützen
sich in ihrer Argumentation im Wesentlichen auf zwei Prinzipien: Steigerung der
Energie- und Rohstoffeffizienz einerseits und Substitution von nicht
erneuerbaren durch erneuerbare Ressourcen andererseits. Steigerung der Energie-
und Rohstoffeffizienz bedeutet, dass der gleiche Output an Gütern und
Dienstleistungen mit (immer) weniger Input an Energie und Rohstoffen erfolgt.
Beide Prinzipien haben zweifellos eine zentrale Bedeutung für den Übergang zu einer
nachhaltigen Wirtschaftsweise. Sind sie aber ausreichend, um ein sehr niedriges
Verbrauchsniveau an nicht erneuerbaren Ressourcen bei gleichzeitig fortschreitendem Wirtschaftswachstum zu garantieren?
Dazu ein kleines Gedankenexperiment: Nehmen wir eine
jährliche Wachstumsrate des Bruttoinhaltsprodukts von 2 % an, was eine durchaus
moderate Wachstumsrate ist, bei der WirtschaftsforscherInnen gerade noch nicht stirnrunzelnd von Rezessionsgefahr sprechen.
Nach 50 Jahren wäre unter dieser Annahme das
BIP auf das etwa 2,7-fache, nach 100 Jahren auf das 7-fache, nach 200 Jahren
auf das 52-fache, nach 300 Jahren auf das 380-fache des Ausgangsniveaus
gestiegen. Das ist die Dynamik exponentiellen Wachstums.
Soll
der Verbrauch an nicht erneuerbaren Ressourcen durch Effizienzsteigerungen auf z.B. 10% des Ausgangsniveaus sinken und konstant
gehalten werden, dann müsste die Ressourceneffizienz jeweils um das zehnfache
der oben genannten Werte des BIP-Wachstums steigen – also nach 50 Jahren um das
27-fache, nach 100 Jahren um das 70-fache, nach 200 Jahren um das 520-fache,
nach 300 Jahren um das 3800-fache. Schwindelerregende Werte. Es ist sehr schwer
vorstellbar, dass solche Effizienzsteigerungen bezogen auf den gesamten
wirtschaftlichen Output möglich sind.
Beim heutigen Stand des Wissens ist bereits zweifelhaft, ob eine Effizienzsteigerung um einen Faktor 10 (der oft in der Nachhaltigkeitsszene kursiert) tatsächlich in absehbarer Zeit erreichbar ist, insbesondere wenn es sich um rein technologische Effizienzsteigerungen handelt und wenn die gesamte Wirtschaft betrachtet wird. Die Hoffnung auf die Effizienzrevolution wird bislang von erfolgreichen Beispielen einzelner Produkte oder Dienstleistungen genährt, wo tatsächlich bezogen auf den jeweiligen Betrachtungsausschnitt beachtliche Effizienzverbesserungen erzielt werden konnten, dokumentiert z.B. in den Büchern “Faktor 4” oder “Öko-Kapitalismus”. Ob diese partiellen Effizienzgewinne sich auf die makroökonomische Ebene verallgemeinern lassen, darf bezweifelt werden (Zur Vertiefung dieses Aspekts sei die Lektüre des Buches “Die nachhaltige Gesellschaft” von Saral Sarkar empfohlen, der sowohl technologisch als auch ökonomisch argumentiert).
Ein
Effekt, der bei makroökonomischer Betrachtung Effizienzverbesserungen negativ
beeinflusst, ist der sogenannte “Rebound-Effekt”, welcher oft nicht
berücksichtigt wird und sich folgendermaßen charakterisieren lässt: Wenn sich
Unternehmen durch Einsparungen beim Ressourcenverbrauch auch Geld ersparen, was
sich die ProponentInnen des “Öko-Kapitalismus” ja gerade wünschen, dann werden
auch mehr Investitionsmittel frei, die nach profitabler Anlage suchen. Wird
dieses Geld in Produktionsbereiche mit niedriger Ressourceneffizienz
investiert, so kann der positive Effekt der Verbrauchsreduktion in einem Sektor
insgesamt sogar negativ werden. Fließt das “frei werdende” Geld in die
Erweiterung der Produktion derselben, nun sparsamer hergestellten Warensorte,
so wird der positive Umwelteffekt ebenfalls deutlich gemindert.
Effizienzverbesserungen im weiteren Sinn sind auch durch soziale Innovationen erzielbar – beispielsweise durch gemeinsame Nutzung von Gütern, womit der Bedarf dieser Güter drastisch verringert werden könnte. Diese Option würde aber potentiell das Wirtschaftswachstum senken bzw. zu einer Schrumpfung der Wirtschaft führen, was im Kapitalismus krisenhafte Erscheinungen mit sich bringt, wie weiter unten noch ausgeführt wird.
Selbst wenn man annimmt, dass der konstant niedrig
gehaltene Verbrauch an nicht erneuerbaren Ressourcen in erster Linie durch
Substitution (zu 90%) und nur zu 10% durch Effizienzsteigerungen erreicht
werden soll, müsste die Effizienz in gleichem Maße steigen wie das BIP, also
nach 300 Jahren etwa um den Faktor 380.
Möglichkeiten
zur Substitution nicht erneuerbarer durch erneuerbare Ressourcen sind
letztendlich durch die verfügbare Fläche begrenzt – man denke etwa an Nutzung
von Photovoltaik zur Gewinnung elektrischen Stroms oder an die verschiedenen
Arten von Biomasse zur Gewinnung erneuerbarer Rohstoffe und Energieträger. Aber
lange bevor noch die absolute Grenze bebaubarer Fläche erreicht ist, kommen
vielfältige Nutzungskonflikte zum Tragen.
Ein steigender Flächenbedarf für erneuerbare Energieträger und Rohstoffe
bedeutet z.B. Konkurrenz für die
Nahrungsmittelproduktion. Dabei wäre auch noch zu bedenken, dass die
Landwirtschaft gerade im Zuge einer Ökologisierung eigentlich mehr Fläche in
Anspruch nehmen müsste als derzeit.
Unsere Meinung daher: Es gibt Grenzen der Effizienzverbesserung und der Substituierbarkeit, auch wenn heute noch nicht bekannt ist, wo diese Grenzen liegen. Ein stetiges wirtschaftliches Wachstum ist daher mit einem konstant gehaltenen niedrigen Verbrauch an nicht erneuerbaren Ressourcen und daher mit einer wesentlichen Prämisse ökologischer Nachhaltigkeit nicht vereinbar.
Wie sieht es eigentlich mit qualitativen Aspekten des
Wirtschaftswachstums aus? Könnte man es zumindest insofern rechtfertigen, als es eine schier
unermessliche Fülle an Wohlstand (zumindest für die meisten Bewohner der
OECD-Länder) gebracht hat? Der im ersten Moment vielleicht plausible
Zusammenhang zwischen Wachstum und Wohlstand hält in dieser simplen Sicht einer
kritischen Prüfung nicht stand. Denn erstens
sind im BIP auch Ausgaben für Rüstung, innere
Sicherheit, Reparatur von Umweltschäden etc. enthalten. Zweitens kann
man mit Hilfe von Wohlstands-Indikatoren wie dem ISEW (Index of Sustainable Economic
Wellfare) zeigen, dass die
Lebensqualität für viele Länder seit den 80er-Jahren
trotz (oder wegen) stetigem Wachstum des BIP sinkt oder stagniert. Ab einem
gewissen Punkt – so könnte man sagen – wird
zusätzliches Wachstum benötigt, um die durch
dieses Wachstum verursachten Probleme nach Möglichkeit (d.h. innerhalb
der Grenzen von Finanzierbarkeit und Profitabilität)
zu kompensieren.
Eine
weitere “qualitative Dimension” des
Wirtschaftswachstums sei hier noch erwähnt: Wenn bestehende Märkte nicht mehr
wachsen können, müssen neue entstehen. Das bedeutet, dass erstens immer neue
Bedürfnisse für neue Waren “erfunden” werden müssen und dass zweitens immer
mehr Bereiche, die bis jetzt vom Markt verschont geblieben sind, in seinen Strudel
gezogen werden. Aktuelle Beispiele sind die Vermarktwirtschaftlichung des
globalen Saatguthandels (rund 80% des global eingesetzten Saatguts werden noch
am Profit “vorbei geschwindelt”) oder der Einsatz von Gentechnik. Auch der
(Würge-)Griff der multinationalen Konzerne nach öffentlichen Dienstleistungen
im Rahmen des GATS fällt hier hinein. Das GATS kann im Rahmen des
kapitalistischen Systems als eine “rationale
Notwehrmaßnahme” angesehen werden, mit dem Ziel,
die Wachstumsmaschinerie noch eine Zeit lang am Weiterlaufen zu halten.
Wenn
stetiges Wirtschaftswachstum einmal als gravierendes Problem anerkannt ist,
liegt die Schlussfolgerung nahe, dass es
erstrebenswert ist, dieses zu stoppen. Aber so einfach ist dies nicht:
Einerseits
produziert Marktwirtschaft, solange sie noch nicht gesättigte Märkte vorfindet,
aus sich selbst heraus Wachstum.
Das
liegt daran, dass in einer Marktwirtschaft sowohl Einzelunternehmen als auch die
Arbeitsproduktivität (also die Menge an Waren, die eine Arbeitskraft herstellen
kann) wachsen (wachsen müssen). Wie man weiß, sind Unternehmen in einer
Marktwirtschaft gewinnorientiert, und sie sind
das nicht (nur) deshalb, weil es netter ist, Gewinne als keine Gewinne zu
machen, sondern weil entsprechend hohe Gewinne die besten Voraussetzungen für
das Überleben in der Konkurrenz am Markt sind. Wer Gewinne macht, kann diese in
bessere Produktionsanlagen reinvestieren und damit Güter
produzieren, die der Konkurrenz eine Nasenlänge voraus sind oder kann im
nächsten Jahr einen großangelegten Werbefeldzug starten etc. Weiters dienen
Gewinne der Verteilung gesellschaftlicher Ressourcen, d.h. Geld, Arbeitskraft,
Kreativität, Maschinen und Rohstoffe fließen in diejenigen Bereiche, die am
gewinnbringendsten sind. Gewinne sind der Maßstab für
Unternehmenserfolg, d.h. sie “belohnen” markteffiziente Verhaltensweisen.
Modellhaft betrachtet, agiert ein Unternehmen im Grunde wie ein Flugzeugpilot
im Blindflug: Alles, was es an Informationen über seine “Umwelt”, also die
menschlichen Bedürfnisse und seinen Erfolg in ihrer Befriedigung bekommt, sind
die Geldsignale in seiner Buchhaltung. Je mehr Gewinn hereinkommt, desto besser
hat das Unternehmen die Vorgabe des marktwirtschaftlichen Autopilots erfüllt.
Darin besteht die unveränderbare Logik des marktwirtschaftlichen
Steuerungssystems. Natürlich versuchen Unternehmen beispielsweise durch
Marktforschung – sofern sie leistbar ist – ihre Informationen über die
Unternehmensumwelt zu verbessern, jene oben skizzierte, grundlegende Logik
bleibt aber davon unberührt.
Nur
in Nischenbereichen ohne nennenswerte Konkurrenz, ohne die Möglichkeit zu
fortschreitenden Produktivitätssteigerungen sowie bei unternehmerischer
Selbstausbeutung können sich (Klein-)Unternehmen auch ohne Gewinne eine
Zeitlang am Markt halten. Verluste aber dürfen auch sie auf längere Sicht nicht
machen, wollen sie nicht ihren ökonomischen Untergang herbeiführen. Dieser Fall
aber kann sehr rasch eintreten, wenn etwa Nischenprodukte plötzlich von der
Konkurrenz billiger hergestellt werden oder sich die Nachfrage ändert.
Gewinne
können gesteigert werden, indem erstens die
bestehenden Anlagen besser ausgelastet oder erweitert werden, also mehr
produziert und abgesetzt wird oder zweitens durch neue Anlagen die
Arbeitsproduktivität steigt und mit weniger Arbeit – also weniger Kosten – der
gleiche Output erreicht werden kann. Eine dritte Möglichkeit besteht darin, die
Löhne zu senken. Diese Strategie ist aber prinzipiell nur begrenzt anwendbar
und stößt schon vor Absenkung des Lohns auf ein für den Fortbestand der
lohnabhängigen Bevölkerung absolut notwendiges Niveau auf sozialen Widerstand,
der für die Unternehmen nicht zuletzt selbst wiederum mit Kosten verbunden ist
und auch zur Erosion ihrer Absatzmärkte beiträgt. Im
Regelfall und in Summe ergeben also Wachstum von Unternehmen und
Arbeitsproduktivität das Wachstum der Gewinne und damit der gesamten
wirtschaftlichen Tätigkeit eines Staatsgebiets. Das ist die eine Seite der
Medaille.
Die andere, politisch unmittelbar relevante Seite
ist, dass im herrschenden System die Wirtschaftsleistung stetig wachsen muss,
um keine gröberen Krisen entstehen zu lassen. Die Alternative im Kapitalismus
ist eben nicht Wachstum oder Stabilität, sondern Wachstum oder Niedergang. Auf
den ersten Blick klingt es ja eigentlich absurd, warum das so schlimm sein
soll, wenn der in Geldeinheiten gemessene wirtschaftliche Output 2002 “nur”
gleich hoch ist wie 2001 oder gar so niedrig wie 1998. Zumal man doch schwer
behaupten kann, dass in den OECD-Ländern ein Mangel an wirtschaftlichem Output
herrscht, es doch eher so ist, dass unsere Gesellschaft unter den Folgen des
Überflusses leidet (Stichworte Wegwerfgesellschaft, Konsumterror, etc.); einmal abgesehen von der prekären Lage
benachteiligter Randgruppen, die selbst in unseren Überflussgesellschaften zu
kurz kommen, was an marktwirtschaftlichen Verteilungsmechanismen liegt.
Woher
kommt es also, dass unsere PolitikerInnen eine
stagnierende oder schrumpfende Wirtschaftsleistung fürchten wie der Teufel das
Weihwasser?
Stagnierende
Wirtschaftsleistung oder selbst schon die Erwartung einer Stagnationsphase
führt zum Rückgang von Neuinvestitionen – weil nur bei Erwartung entsprechender
Gewinne investiert wird oder weil sich die letzte Investition noch nicht
rentiert hat (diese amortisiert sich schneller bei höheren Gewinnen, sinkende
oder stagnierende Gesamtwirtschaftsleistung drückt die Gewinne im Schnitt).
Daher sind Branchen, die direkt von der Investitionstätigkeit anderer leben,
zuerst betroffen, z.B. die Baubranche oder die Hersteller von
Produktionsanlagen. Diese bauen aufgrund gesunkener Auftragslage Arbeitsplätze
ab, die Arbeitslosenzahlen steigen, mehr Arbeitslose führen dazu, dass es
weniger Konsumausgaben gibt, was wieder andere Branchen betrifft. ... So kann
sich eine Abwärtsspirale in Gang setzen. Die Angst vor dieser Abwärtsspirale
ist es also, die PolitikerInnen schlaflose
Nächte bereiten kann. Noch bevor es zu einer dramatischen Abwärtsspirale kommt,
wird die Notwendigkeit für Wirtschaftswachstum zumeist mit Bekämpfung von
Arbeitslosigkeit oder Schaffung von Arbeitsplätzen begründet, da eben die durch das Wachstum der Arbeitsproduktivität
verursachten Arbeitsplatzverluste nur durch eine entsprechend wachsende
Wirtschaft kompensiert werden können. Weiters kann Wachstum Verteilungskonflikte mildern – ein
weiterer Grund, weshalb es bei PolitikerInnen so beliebt ist. Wenn der
Wirtschaftskuchen wächst, können theoretisch alle mehr davon bekommen, ohne dass jemand zurückstecken müsste.
Aber muss denn nicht der Staat eingreifen, wenn das Wirtschaftswerkel einmal ins Stocken gerät und
die Abwärtsspirale droht? Er tut dies in der Regel auch, nur ist er in seinen
Möglichkeiten beschränkt. Über die Steuereinnahmen ist der Staat auf Gedeih und Verderb an den
reibungslosen Lauf der
Wirtschaftsmaschine gebunden. Kürzt er die Ausgaben, verschärft er über
weiteren Nachfrageentgang die wirtschaftliche Krise. Deshalb stampft der Staat
in diesem Fall nach Möglichkeit Investitionsprogramme (für Autobahnen,
militärische Güter oder Ähnliches) aus dem Boden oder stellt etwa anderen
Staaten Kredite zur Verfügung, damit die Produkte seiner Unternehmen dort
Absatz finden können. Allerdings hat die Staatsverschuldung, wie nicht erst
seit dem Zirkus um das Nulldefizit bekannt ist, auch ihre Grenzen.
Auf den ersten Blick steht ATTAC im Vergleich zur dominanten Strömung innerhalb der Nachhaltigkeitsdebatte gar nicht so schlecht da.
Die Forderungen von ATTAC (Entschleunigung der
Finanzmärkte, Stopp der Liberalisierung öffentlicher Dienstleistungen,
Einführung international verbindlicher sozialer und ökologischer
Mindeststandards, ökologische Steuerreform) laufen darauf hinaus, zumindest
einige der schlimmsten Entwicklungen in Richtung Nicht-Nachhaltigkeit zu
bremsen, und gehen teilweise weiter als so manche offizielle
"Nachhaltigkeitsstrategie". Beispielsweise wird im Grünbuch für eine
österreichische Strategie zur nachhaltigen Entwicklung (“Österreichs Zukunft nachhaltig
gestalten”) das Thema Finanzmärkte sinngemäß mit dem lapidaren Hinweis
abgehandelt, man möge doch gefälligst ethisch und ökologisch korrekt
investieren.
Aber
sind die Forderungen und Zielsetzungen von ATTAC auch nur ansatzweise
hinreichend, um den Herausforderungen der Nachhaltigkeit gerecht zu werden?
Zumindest
bis jetzt scheinen Wachstumskritik und damit fundamentalere Kritik am
herrschenden Wirtschaftssystem kein Thema für ATTAC zu sein. Im Gegenteil,
Wachstum wird befürwortet, es müsse nur der Schwenk vom virtuellen Wachstum auf
den Finanzmärkten wieder hin zum bodenständig gediegenen Wachstum in der so genannten “Realwirtschaft” vollzogen werden. Das
illustriert etwa ein Zitat von Stephan Schulmeister aus dem auf der Homepage
von ATTAC Österreich zu findenden Artikel “Aktien – Das virtuelle Kapital”, in
dem er die Entwicklung in den “goldenen” 60er-Jahren folgendermaßen
kommentiert: “Diese Entwicklung entsprach dem Grundzug des ‚Realkapitalismus‘,
das unternehmerische Gewinnstreben entfaltete sich auf den Gütermärkten,
verbunden mit einem stetigen Wachstum von Realkapital, Produktion und
Beschäftigung, gleichzeitig blieben die Finanzmärkte stabil. Ihre Rolle war es,
der Realwirtschaft zu dienen und nicht umgekehrt.”
Wachstum wird auch gebraucht, um die Pensionen zu
sichern. Die scheinbar ökologisch motivierte, im Grunde aber wachstumsbejahende
Perspektive des ATTAC-Positionspapiers “Pensionen” ist etwa folgende: “Ein
weiteres Wachstum der Wertschöpfung ist nur möglich, wenn die Volkswirtschaft durch
massive ökologische Weichenstellungen in eine ‚nachhaltige‘ Richtung gelenkt
wird. Die Wertschöpfung muss sich in Bereiche verlagern, die keine oder nur
einen Bruchteil der Umweltschäden von heute anrichten.“ Auch Jörg Huffschmid,
Verfasser der inoffiziellen “ATTAC-Bibel” mit Titel “Die politische Ökonomie
der Finanzmärkte” setzt auf “Wachstum”, das selbstredend ein “ökologisches”
sein müsse.
Zweifellos
ist es sinnvoll, wenn verglichen mit dem heutigen Niveau die Produktion von
Solarzellen, Wärmedämmstoffen, biologischen Lebensmitteln oder öffentlichen
Verkehrsmitteln wächst. Aber dieses “Wachstum” ist gerade kein
gesamtwirtschaftliches Wachstum, denn im selben Maße müssen konventionelle
Energie- und Lebensmittelerzeugung, die Produktion von Autos und die Schöpfung
neuen “Bedarfs” abnehmen. Es ist also richtig gesprochen ein Strukturwandel
ohne Wachstum, möglicherweise sogar mit sinkender
gesamtwirtschaftlicher Wertschöpfung. Und dieses Wachstum bestimmter Bereiche
ist auch nur für eine Übergangsphase sinnvoll, bis die im wahrsten Sinne des
Wortes fossilen Infrastrukturen ausgetauscht sind und aufgrund sozialer und
technischer Innovationen das Bedarfsniveau für die verschiedensten Güter und
Infrastrukturen gesunken ist.
Wenn es tatsächlich gelänge, einen beträchtlichen Teil des spekulativen Finanzkapitals wieder in die reale Güterproduktion umzulenken, worauf ja einige ATTAC-Forderungen hinauslaufen, wäre mit einem beträchtlichem Wachstumsimpuls zu rechnen, da bekanntlich enorme Mengen an Finanzkapital zirkulieren. ATTAC also als Wachstumsmotor?
Dass
dieses potentielle Wachstum dann so lupenrein ein ökologisches sein würde, ist
zu bezweifeln. Erstens weil auch dem “Wachstum” von relativ umweltfreundlichen
Gütern und Infrastrukturen Grenzen gesetzt sind (wie weiter oben bereits
ausgeführt) und weil es außerdem nicht ganz einfach ist, unter kapitalistischen
Bedingungen die InvestorInnen zu überzeugen, ökologisch sinnvoll zu
investieren. Dann müssten nämlich die ökologischen Investitionen im Schnitt
auch die rentabelsten sein.
Einmal
ganz abgesehen davon, dass eine “Dienstbarmachung” der
Finanzmärkte für die reale Güterproduktion in großem Stil nicht besonders
realistisch ist. Die von den Nationalstaaten
gebildeten Strukturen der Weltökonomie sind harte
Nüsse, und allein mit “Lobbying und Medienarbeit” ist da sicher wenig zu
machen. Vor allem aber ist zu bedenken, dass das Abheben der Finanzmärkte
gerade eine Reaktion auf die Sättigung der Warenmärkte und die Erschöpfung des
damals möglichen Produktivitätswachstums am Ende
des “Wirtschaftswunderkapitalismus” der 60er Jahre und die darauf folgende
tiefgreifende Veränderung von Produktionsmethoden, Unternehmensstruktur,
gesellschaftlichen Verhältnissen und Staatensystem darstellt. Eine einfache
“Umkehrung” dieses Epochentrends erscheint daher in hohem Maße fragwürdig.
Am Wachstum also führt kein Weg vorbei, so
scheint’s, auch bei ATTAC.
Man wird den Verdacht nicht los, dass bei ATTAC als Alternative zum Neo-Liberalismus gegenwärtig mehr oder weniger explizit ein Neo-Keynesianismus strapaziert wird. Wahrlich keine “andere Welt”, so ist man versucht zu schließen...
Literaturhinweise:
Kap. “Nachhaltige Verwirrung:
World Commission
on Environment and Development: Our common future, Oxford Paperbacks, 1987
auf Deutsch: Hauff, Volker (Hrsg.): “Unsere gemeinsame Zukunft.
Der Brundtland-Bericht der Weltkommission für Umwelt und Entwicklung, Greven,
1987
Luks, Fred: “Nachhaltigkeit”, Europäische Verlagsanstalt, 2002
BUND
/ Misereor (Hrsg.): “Zukunftsfähiges Deutschland. Ein Beitrag zu einer global
nachhaltigen Entwicklung.”, 4. überarbeitete Auflage., Basel u.a. 1997
Weizsäcker,
Ernst-Ulrich v., Lovins, Amory B. und L. Hunter: “Faktor 4. Doppelter Wohlstand
- halbierter Naturverbrauch”, Drömer Knaur, München 1996
Hawken,
Paul, Lovins, Amory B. und L. Hunter: “Öko-Kapitalismus”, Riemann, München 2000
(Originaltitel: “Natural Capitalism”)
Sarkar, Saral: “Die nachhaltige Gesellschaft. Eine kritische Analyse der Systemalternativen”, Rotpunkt Verlag, Zürich 2001
zum
ISEW:
van
Dieren, Wouter (Hrsg.): “Mit der Natur rechnen – Der neue
Club-of-Rome-Bericht”, Birkhäuser Verlag, 1995
Kap. “Warum wir das Wachstum im gegenwärtigen System nicht einfach
stoppen können”
Altvater, Elmar: “Die Zukunft
des Marktes - Ein Essay über die Regulation von Geld und Natur nach dem
Scheitern des ‚real existierenden Sozialismus‘ ”, 1991
Altvater, Elmar / Hecker,
Rolf / Heinrich, Michael / Rinkel-Scharping, Petra: “Das Kapital.doc. Das
Kapital (Bd.1) von Marx in Schaubildern mit Kommentaren”, 1999
Grüne im Europa-Parlament (Hrsg.): “Ökologie und Marktwirtschaft”,
verfasst von Jens Dörschel, 1993
Douthwaite,
Richard: “The Growth Illusion. How economic growth has enriched the few,
empowerished the many and endangered the planet”, New Society Publishers, 2. Aufl. 1999
Schwarz, Fritz: “Das Experiment von Wörgl”, Genossenschaftl. Verlag Freiwirtschaftlicher Schriften, Bern 1992, erstmalig erschienen 1951
“Österreichs Zukunft
nachhaltig gestalten” Grünbuch für eine österreichische Strategie zur
nachhaltigen Entwicklung, Wien, 2001,
http://www.nachhaltigkeit.at/strategie/pdf/ endtextbka_gruenbuch.pdf
Schulmeister, Stephan: “Aktien – das virtuelle Kapital”, Kommentar
in “Der Standard”, 22.1.2001,
http://www.attac-austria.org/infos/virtuelles_kapital.php
Huffschmid, Jörg: “Politische Ökonomie der Finanzmärkte”,
VSA-Verlag, 1999
ATTAC Österreich: Zukunft der Pensionen, Positionspapier Nr. 1,
http://www.attac-austria.org/download/pensionen_lang.rtf